Wie Frieden schaffen in Nahost - «Man muss bei der Selbstblockade der arabischen Welt ansetzen»

Bei vielen Konflikten sind die Friedensbemühungen in der Regel nicht nachhaltig. Weshalb? Ein Politologe hat sich Gedanken gemacht.

Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sind zahlreich und deren Ursachen vielfältig. Doch bei allen Unterschieden: Eines hätten sie gemeinsam, sagt Herfried Münkler, einer der bekanntesten Politologen im deutschsprachigen Raum. Die Gesellschaften der arabischen Welt stünden sich oft selbst im Weg.

Konkret zeige sich dies an der jüngeren Wirtschaftsgeschichte: «Die ökonomischen Indikatoren nach dem Zweiten Weltkrieg sahen für die arabische Welt sehr viel besser aus als etwa für Ostasien. Doch inzwischen ist Ostasien das Zehnfache dessen, was die arabische Welt darstellt.»

Herfried Münkler

Politologe

Herfried Münkler ist Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt politische Theorie und Ideengeschichte. Er lehrte als ordentlicher Professor an der Berliner Humboldt-Universität. Er wurde bekannt durch seine Forschungen zu Machiavelli. Im Oktober 2018 wurde er emeritiert.

Das habe auch damit zu tun, dass manche arabische Staaten sogenannte Rentenökonomien seien, die von der Ausbeutung von Bodenschätzen lebten, nicht von innovativer wirtschaftlicher Eigenleistung. Bei der «Selbstblockade der arabischen Welt» müsse man ansetzen, wenn man sie befrieden wolle.

Mittelschicht spielt zentrale Rolle

Wichtig sei dabei die Herausbildung einer rationalen Mittelschicht; einer Schicht, die in der Lage sei, langfristig Politik zu betreiben «ohne egoistische Interessen der typischen arabischen Potentaten im Auge zu haben, und ohne die Ausbrüche irrationaler Emotionalität der Massen».

Die Frage, wie man eine solche Mittelschicht schaffen könne, müsse bei künftigen Befriedungsstrategien eine zentrale Rolle spielen. Doch was braucht es sonst noch? Münkler sieht die bi- oder multilateralen Treffen zwischen Konfliktparteien oder ihren Schutzmächten kritisch. Sie hätten meist wenig gebracht – allenfalls eine Atempause, aber keine grundlegende Lösung.

Münkler sieht Parallelen zum Dreissigjährigen Krieg, zu dem er ein umfangreiches Buch geschrieben hat. Auch im 17. Jahrhundert habe man mit einem ähnlichen Vorgehen wie heute zuerst keinen Frieden herstellen können.

Kompromisse müssen tragbar sein

Erst als man das Problem grundlegender angegangen sei, sei es 1648 gelungen, den Westfälischen Frieden zu schliessen, der eine neue Ordnung in Europa etablierte. Dem seien jahrelange Verhandlungen vorausgegangen.

Dies sei erst möglich gewesen, «als es gelungen ist, die verschiedenen Konfliktebenen auseinander zu nehmen und für jeden einen Kompromiss zu finden, der für die beteiligten Parteien tragbar war und obendrein dafür zu sorgen, dass alle diese Kompromisse miteinander kompatibel waren.» Das sei eine riesige Herausforderung gewesen. Ohne diese werde man in der Region wohl keinen Frieden bekommen. Doch wer soll die Initiative übernehmen?

Schweiz als Vermittlerin gefragt

Da die USA, Russland und zunehmend auch China in der Region involviert sind, sieht Münkler vor allem Europa in der Pflicht: «Das wird zur grossen Herausforderung der EU. Wenn die Schweiz da als jemand, der in der Lage ist, tendenziell das Vertrauen aller zu bekommen, weil er nicht direkte Partei ist, freundlicherweise mitmachen würde, wäre das nicht schlecht.»

Zudem müsse Europa auch aus Eigeninteresse bestrebt sein, die Konflikte zu lösen. Denn gelinge dies nicht, seien wir besonders betroffen. «Wir werden mit Terroristen und immer wieder mit Flüchtlingswellen konfrontiert sein. Das Ganze wird auch erhebliche weltwirtschaftliche Auswirkungen haben.»

Münkler spricht von einem kleinen Weltkrieg im Mittleren und Nahen Osten. Diese Zuspitzung ist umstritten. Die Dringlichkeit, Frieden in die Region zu bringen, aber nicht.

Echo der Zeit, 03.02.2020, 18 Uhr