Es sah lange Zeit danach aus, dass es eine aussergewöhnliche Vorlage ist. Seit Jahren wurde über die SRG-Initiative diskutiert, schon bevor sie überhaupt eingereicht wurde. Die Meinungen schienen schon früh gemacht: Erste Umfragen im letzten Jahr zeigten eine grosse Sympathie für das Anliegen, die Mediengebühr auf 200 Franken pro Jahr zu senken. Vor zwei Wochen gingen die Befragten bei der zweiten Umfrage von GFS Bern noch davon aus, dass die Initiative angenommen wird. Aussergewöhnlich für eine Initiative, werden doch diese in aller Regel abgelehnt. Ausnahmen bestätigen die Regel.
Heute hat sich gezeigt, dass es doch eher eine gewöhnliche Vorlage ist. Die Meinungsbildung verlief so, wie sie bei den meisten Initiativen verläuft: zu Beginn mit gewissen Sympathien für die Vorlage, dann erodieren die Sympathien, die Diskussion fokussiert immer mehr auf die Probleme der vorgeschlagenen Lösung.
SRG-Initiative liegt im Durchschnitt
Die erste GFS-Umfrage zur SRG-Initiative im Januar zeigte einen Ja-Stimmen-Anteil von 46 Prozent. Am Schluss sind es deutlich unter 40 Prozent. Im Schnitt der letzten Jahre verliert eine Initiative von der ersten Umfrage bis zum Schlussresultat 13 Prozentpunkte; auch in dieser Hinsicht ist die SRG-Initiative nicht weit vom Durchschnitt weg.
Was hat den Ausschlag gegeben für dieses klare Resultat? Bei der SRG-Initiative befürchteten die Leute gemäss Umfragen eine Schwächung der Information, eine Gefahr für die direkte Demokratie, und dass die Solidarität gegenüber den kleineren Landesteilen ausgehebelt werde. Diese Sorgen waren bei den Frauen ausgeprägter als bei den Männern, in der Romandie und im Tessin stärker als in der Deutschschweiz.
Kampagne der Gegnerschaft tat ihre Wirkung
Das klare Nein, die Ablehnung in allen Kantonen zeigt aber: Am Schluss hatte die Initiative, ausser bei den SVP-Parteigängern und bei regierungskritischen Personen, nur noch wenig Unterstützer. Die wuchtige Kampagne der Gegnerschaft, alimentiert von fast fünf Millionen Franken und unterstützt durch viele Organisationen aus Sport, Kultur, Politik und Zivilgesellschaft, tat ihre Wirkung.
Offen bleibt die Frage, welche Bedeutung die vom Bundesrat verfügte Senkung der Medienabgabe auf 300 Franken bis 2029 hatte. Oder anders gesagt: Wäre die Initiative auch abgelehnt worden, wenn die Serafe-Gebühren bei 335 Franken bleiben würden? Die Vox-Nachbefragung dürfte darüber Aufschluss geben.
Offen ist ebenfalls, ob die SRG-Initiative auch im Nachgang eine normale Initiative ist: Dann wäre das Anliegen bei diesem Ergebnis für längere Zeit vom Tisch. Oder werden die SRG-kritischen Kreise schon bald die nächste Gelegenheit ergreifen, die öffentlichen Medien zurückzustutzen?