Die Beseitigung der Munition aus dem ehemaligen Depot im bernischen Mitholz soll den Bund 2.59 Milliarden Franken kosten.
Der Bundesrat hat das Parlament aufgefordert, die Summe freizugeben.
«Die Räumung hat einschneidende Konsequenzen für die Einwohner von Mitholz», erklärte Verteidigungsministerin Viola Amherd vor den Medien.
Die Dorfbevölkerung soll in eine sichere und prosperierende Zukunft blicken können, schreibt der Bundesrat in einer Medienmitteilung. Der Kredit wird über 25 Jahre ausbezahlt. Eine erste Tranche von 1.09 Milliarden umfasst die Vorbereitungen. Die zweite Tranche von 740 Millionen finanziert die Beseitigung der Munition, die Wiederherstellung des Geländes und die Rückkehr der Bevölkerung. Ein Betrag von 760 Millionen ist für die Teuerung vorgesehen.
Die Katastrophe von Mitholz 1947
Das Projekt sieht die Räumung des alten Eisenbahnstollens, der Munition unter dem Schuttkegel am Eingang des Stollens und des gesamten von der Explosion 1947 betroffenen Gebiets vor. Darüber hinaus werden ein Schutztunnel für die Nationalstrasse gebaut sowie Massnahmen getroffen, mit denen die Infrastruktur vor Naturgefahren wie Lawinen, Hochwasser, Murgängen oder Steinschlag geschützt werden. Diese Massnahmen werden auch nach Abschluss der Räumung bestehen bleiben und damit die Sicherheit und die Lebensqualität dauerhaft verbessern, wie der Bund in einer Mitteilung schreibt.
Die mächtige Fluh oberhalb des Ortes sei technisch herausfordernd. Denn wenn die instabilen Felsformationen abgebaut seien, fehle der schützende Fels und die Gefahr von Explosionen drohe, so Amherd.
Einige Schutzvorkehrungen bleiben langfristig bestehen
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Einige Schutzvorkehrungen werden über die Räumung des Munitionslagers in hinaus bestehen bleiben. Laut Verteidigungsministerin Viola Amherd sind das unter anderem der Schutztunnel für die Nationalstrasse und der vergrösserte Geschiebesammler des Dorfbaches. Dies werde den Bewohnerinnen und Bewohnern des Dorfes nach der Räumung Schutz vor Murgängen bringen, sagte Amherd. Amherd betonte, sämtliche Stellen von Gemeinde, Kanton und Bund seien von Anfang an in engem Austausch mit der Bevölkerung gestanden. Sie dankte sämtlichen Beteiligten für die «ausgezeichnete Zusammenarbeit».
Der Beschluss, das ehemalige Munitionslager in Mitholz zu räumen, sei nicht einfach gewesen, sagte Viola Amherd. «Denn die Räumung hat einschneidende Konsequenzen für die Einwohner von Mitholz», sagte sie. Sie müssten für rund zehn Jahre aus dem Ort wegziehen. Für die ersten sei es bereits 2025 so weit.
Sie müssten wegziehen, damit die Schutzbauten für Strasse und Bahn im Kandertal erstellt werden könnten, sagte Amherd. Spätestens 2030 müssten die übrigen Bewohner innerhalb des Sicherheitsperimeters aus Mitholz wegziehen, nämlich dann, wenn die Räumung beginne.
Finanzierung hat keine Auswirkung auf Armeebudget
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Die Finanzierung der Mitholz-Räumung wird keinen Einfluss haben auf die Finanzplanung der Armee. Denn lediglich 300 Millionen Franken seien «schuldenbremsenwirksam», sagte Verteidigungsminister Viola Amherd.
Die 300 Millionen Franken würden zum Beispiel für den Kauf der Immobilien eingesetzt. Aber der Rest der insgesamt rund 2.6 Milliarden Franken werde über Rückstellungen finanziert, die bereits gemacht worden seien. Diese unterstünden entsprechend nicht der Schuldenbremse.
Zum Schutz der Nationalstrasse muss ein Tunnel gebaut werden. Auch bei Naturgefahren wie Lawinen, Hochwasser, Murgängen oder Steinschlag sind Schutzmassnahmen für die Infrastruktur vorgesehen.
Kostenplanung extern überprüft
Aufgrund einer Schätzung befinden sich in den eingestürzten Teilen der Anlage sowie im Schuttkegel bis zu 3500 Bruttotonnen Munition mit mehreren hundert Tonnen Sprengstoff. Unsicherheiten gibt es auch betreffend die geologischen und hydrologischen Verhältnisse.
Eine externe Stelle habe die Kostenplanung überprüft, schrieb der Bundesrat. Im vergangenen August – vor der Überprüfung – waren die Räumungskosten auf 1.5 Milliarden Franken geschätzt worden. Wegen der Risiken und der Teuerung war damals von einem Verpflichtungskredit von 2.5 Milliarden Franken die Rede.
Was ist in Mitholz passiert?
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Im
Zweiten Weltkrieg
war in Mitholz ein unterirdisches militärisches Munitionslager gebaut worden.
Bei einer Explosion wurde das Lager
1947
verschüttet. Neun Personen starben.
2018
kamen Experten zum Schluss, dass vom Lager eine grössere Gefahr ausgeht, als bis dahin angenommen.
Im
Frühling 2022
kam das VBS zu einer neuen Einschätzung: Während der Räumung des Lagers müssen rund 50 Personen ihre Häuser verlassen. Rund
90 weitere Personen können in Mitholz bleiben
.
In der heutigen Sitzung hat der Bundesrat ebenfalls das Objektblatt Mitholz des Sachplans Militär verabschiedet. Dieses Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes schafft die raumplanerischen Grundlagen für die Räumung des ehemaligen Munitionslagers. Mit dem Objektblatt sind der Evakuations-, Sicherheits- und Anlageperimeter definitiv und behördenverbindlich festgesetzt. Zum Objektblatt Mitholz haben sich die Bevölkerung in einer Mitwirkung, die Kantone Bern und Wallis und die betroffenen Gemeinden in einer Anhörung äussern können.
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