Die Lonza soll dem Bund eine eigene Anlage zur Produktion des Moderna-Impfstoffs im Wallis angeboten haben, doch das BAG habe abgelehnt – das schrieb am Donnerstag der «Tages-Anzeiger».
Die FDP hält das für eine verpasste Chance – und verlangt eine Erklärung des Bundesrats. Doch noch vor einer Woche hatte sich die Partei gegen mehr lokale Produktion ausgesprochen.
Die Mehrheit der Bevölkerung wäre jetzt wahrscheinlich schon geimpft.
Vize-Fraktionschef Olivier Feller sagt es so: «Wir möchten wissen, warum der Bundesrat im letzten Jahr die Einrichtung einer nationalen Produktionslinie verworfen hat.» Falls nötig, will die FDP die parlamentarische Aufsicht einschalten. Inzwischen hat Innenminister Alain Berset klar gestellt, ein solches Angebot habe nie zur Diskussion gestanden.
Denn die Vorteile einer eigenen Impf-Produktionsstrasse lägen auf der Hand, so Feller. Die Schweiz hätte viel schneller gegen Corona impfen können. «Wahrscheinlich wäre die Mehrheit der Schweizer Bevölkerung schon geimpft.»
Das ist ein Polittheater!
Inzwischen erhält die FDP mit ihrer Forderung nach Klärung von einigen Parlamentarierinnen und Parlamentariern Unterstützung. Doch andere reiben sich die Augen, wie etwa SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer: «Das ist ein Polittheater!»
Die SP kämpfe seit Jahren für eine staatliche Impfproduktion, die FDP habe das Anliegen aus ideologischen Gründen stets abgelehnt. Immerhin: «Ich freue mich, dass eine Diskussion darüber jetzt mit der FDP möglich ist», sagt Meyer.
FDP war gegen Motion der «Mitte»
Und auch die Thurgauer Ständerätin Brigitte Häberli-Koller («Die Mitte») ist erstaunt, weil sich die FDP noch vor einer Woche geschlossen gegen ihre Motion gestemmt hat – die im Übrigen von der Ratsmehrheit angenommen wurde. Der Vorstoss verlangt, dass wichtige Güter künftig vermehrt in der Schweiz hergestellt werden, also auch Medikamente.
In der Ratsdebatte sagte die Zürcher FDP-Nationalrätin Doris Fiala damals, der Bundesrat habe nach der Maskenknappheit zu Beginn der Pandemie und den Problemen bei der Impfstoffbeschaffung auch so begriffen, dass es hier ein Problem gebe. Entsprechend sei die Motion unnötig.
Bahn frei für inländische Produktionsförderung
Auf die ablehnende Haltung vor einer Woche angesprochen, sagt FDP-Vize-Fraktionschef Feller jetzt, das sei kein Widerspruch. Denn eine eigene Impfstrasse bei Lonza wäre keine rein staatliche Angelegenheit gewesen, sondern eine Partnerschaft zwischen Privatwirtschaft und Staat.
«Das ist ein Konzept, das die FDP unterstützt.» So hätte der Bund nicht eigens zur Impfstoffherstellung Beamte angestellt, sagt Feller.
Ob nun Polittheater oder Meinungsumschwung bei der FDP: Die Mehrheit der Räte will die inländische Produktion wichtiger Güter fördern. Der Bundesrat muss die nötigen Schritte jetzt also einleiten.
