- Dreimal innerhalb einer Woche sind unbekannte Flugobjekte in den dänischen Luftraum eingedrungen. Dänemarks Regierung spricht mittlerweile von einem hybriden Angriff.
- Damit stellt sich die Frage, ob und wie die Schweiz gegen hybride Angriffe gerüstet wäre.
- Recherchen von SRF zeigen: Es fehlt in der Schweiz an klaren Regeln, wer für die Abwehr von derartigen Angriffen zuständig wäre. Es brauche dringend Klärung, fordern Politiker.
Auf dem Papier ist klar: Private Betreiber kritischer Infrastrukturen wie Flughäfen müssen ihre Anlagen schützen. Werden Sperrzonen verletzt, wird die Polizei aufgeboten. Erst im Kriegsfall ist die Armee zuständig. Doch die Grenzen zwischen Krieg und Frieden verwischen, wie Sicherheitsexperten längst feststellen. Stichwort: hybride Konfliktführung.
Frage der Zuständigkeit
Es sei mit ein Effekt eines hybriden Angriffs, dass nicht unmittelbar klar sei, welche sicherheitspolitische Institution zuständig für die Gefahrenabwehr wäre, erklärt Ivo Capaul, Experte für Verteidigungspolitik im Zentrum für Sicherheitsstudien der ETH Zürich. Das mache die Gefahrenabwehr unmittelbar komplizierter.
Es ist nicht ganz klar: Sind die Besitzer von kritischen Infrastrukturen selber verantwortlich oder muss man das als Angriff von aussen beurteilen? Dann wäre die Armee zuständig.
Noch kein Krieg – aber nicht mehr wirklich Frieden: Was, wenn auch hier die Polizei überfordert ist? Bund und Kantone müssten jetzt rasch regeln, wer für die Drohnenabwehr zuständig sei, fordert Priska Seiler Graf, SP-Nationalrätin und Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission. «Das ist der wunde Punkt. Es ist nicht ganz klar: Sind die Besitzer von kritischen Infrastrukturen selber verantwortlich oder muss man das als Angriff von aussen beurteilen? Dann wäre die Armee zuständig. Nein, es ist noch nicht geregelt.»
Es braucht die Friedenszeit-Lösung, dass man – allenfalls auch mit Bundeshilfe – solche Infrastrukturen unterstützt. Auf der anderen Seite kann es sein, dass man die Armee sicherheitspolitisch miteinbeziehen muss.
Auch SVP-Sicherheitspolitiker und Pilot Thomas Hurter sieht Handlungsbedarf. Bei kleinen Drohnen sei völlig unklar, wer diese bekämpfen müsse. «Es braucht die Friedenszeit-Lösung, dass man allenfalls auch mit Bundeshilfe solche Infrastrukturen unterstützt, auf der anderen Seite kann es durchaus sein, dass man eben auch sicherheitspolitisch die Armee miteinbeziehen muss, und das muss ein Verbund sein», so Hurter. Deshalb sei es jetzt wichtig, dass geklärt werde, wer wofür zuständig ist.
Die Armee schreibt auf Anfrage, sie könne zivile Behörden unterstützen. Doch hybride Angriffe kommen schnell und überraschend – kurzfristig kann die Armee kaum helfen. Kommt hinzu: Heute sind es Drohnen – morgen vielleicht andere Arten hybrider Angriffe.
