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Amherd macht Militärvorlagen mehrheitsfähig
Aus Rendez-vous vom 06.06.2019. Bild: Keystone
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Neue Verteidigungsministerin Viola Amherd verschafft sich Respekt

Wichtige Armeegeschäfte stehen an. Die Bundesrätin ist ihnen gewachsen. Das attestieren ihr Politiker verschiedener Parteien.

Nie hat sie Militärdienst geleistet, nur selten befasste sie sich als Politikerin mit Sicherheitsfragen – es ist ein offenes Geheimnis, dass Viola Amherd lieber ein anderes Departement geleitet hätte. Ebenso klar zeigt sich nun: Sie arbeitet sich mit viel Verve in ihre neue Aufgabe ein. Das bezeugen Politikerinnen und Politiker jeglicher parteipolitischer Couleur.

Corina Eichenberger
Legende: Corina Eichenberger von der FDP ist beeindruckt. Amherd habe sich gut in ihre Dossiers eingearbeitet. Keystone

Eine davon ist FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger. «Sie ist hervorragend eingestiegen, und hat bereits gute Dossierkenntnisse erreicht», bescheinigt sie der Verteidigungsministerin. Und: «Wenn sie etwas nicht weiss, dann sagt sie das auch.» So hat Amherd zusätzliche Berichte zur Erneuerung der Luftverteidigung verlangt, unter anderem von Astronaut Claude Nicollier.

Anschliessend setzte sie im Bundesrat durch, dass die Monstervorlage aufgeteilt wird – und zwar in die Kampfjetbeschaffung, über die die Bevölkerung abstimmen soll, und die Boden-Luft-Verteidigung, über die nur das Parlament bestimmt. Damit soll das Geschäft bessere Chancen haben.

Sie führt klar, aber nicht in einer Macho-Art. Mit der Bereitschaft zu sagen, da geht es lang.
Autor: Balthasar Glättli Nationalrat (Grüne/ZH)

Da Amherd eher eine Frau der leisen Töne ist, die gerne allen zuhört, stellte sich vor ihrer Wahl die Frage, ob sie auch führen könne. Balthasar Glättli von der Grünen Partei stellt nun fest: «Von den drei Bundesräten im VBS, die ich bisher erlebt habe, sehe ich Viola Amherd als die stärkste Führungskraft.»

Sie führe klar, «mit der Bereitschaft zu sagen, da geht es lang», so Glättli. «Aber nicht in einer Macho-Art.» Diese Vorgehensweise mache es für ihn als Armeegegner allerdings schwieriger, Projekte zu bekämpfen, bedauert er.

Glättli links, Amstutz rechts
Legende: Das Rüstungsprogramm gehe mit Amherd wie durch Butter, findet Amstutz (r.) – sehr zum Ärger von Armeegegner Glättli. Keystone

Die neue Bundesrätin mache Militärvorlagen mehrheitsfähiger, findet auch SVP-Sicherheitspolitiker Adrian Amstutz. Nur wertet er das positiv.

Es sei gut, dass nach zwei SVP-Verteidigungsministern nun die CVP das Departement übernommen habe: «Nicht weil die SVP-Bundesräte es schlecht gemacht haben. Mitte-Links bekämpften jeweils Geschäfte, weil sie von der SVP kamen. Nun geht zum Beispiel das Rüstungsprogramm wie durch Butter.»

Keine Einladungen nach Schweden mehr

Eine wichtige Bezugsperson für Amherd ist Sicherheitspolitikerin und Parteikollegin Ida Glanzmann. Sie berät die neue Bundesrätin und stellt fest, dass diese in Armeekreisen durchaus ernst genommen wird. Dies, weil sie offen auf alle zugehe, zuhöre und sie ernst nehme. Trotzdem scheue sie nicht davor zurück, einzugreifen, wenn sie es für nötig erachte, attestiert sie ihr.

Etwa dann, wenn es im Zusammenhang mit der Kampfjetbeschaffung um die Unabhängigkeit der Mitarbeitenden des Militärdepartements gehe.

Ida Glanzmann
Legende: Amherds Parteikollegin Ida Glanzmann stellt der neuen Bundesrätin ein gutes Zeugnis aus. Keystone

So seien einige VBS-Kadermitarbeitende einer Einladung der schwedischen Botschaft gefolgt und in Uniform dort erschienen. Den Besuch solcher Anlässe habe Amherd nun verboten. «Sie hat im Departement klare Zeichen gesetzt, dass Kadermitarbeitende nicht mehr an solchen Anlässen teilnehmen dürfen», so Glanzmann. Das Kader müsse vorsichtig sein.

Es warten grosse Geschäfte auf die Chefin des Militärdepartements: Neben der Abstimmung über die Kampfjetbeschaffung sind das die Weiterentwicklung der Armee und die Neuausrichtung der Bodentruppen. Als neue Bundesrätin hat Amherd rasch gestaltend eingegriffen. Nun bleibt abzuwarten, ob sie in den kommenden Jahren so weiterwirkt.

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