- Normalerweise steht das politische Leben in der Schweiz im Sommer mehrere Wochen still.
- Aber wir sind im Moment nicht in normalen Zeiten, die Coronakrise ist noch nicht vorbei, die Fallzahlen haben wieder zugenommen.
- Was heisst das für die politische Führung in den nächsten Wochen?
In vielen Kantonen beginnen am Montag die Sommerferien – das gilt ebenso für den Bundesrat. Auch im Corona-Jahr fahren die Bundesrätinnen und Bundesräte in die Ferien – die nächste Bundesratssitzung ist für den 12. August geplant.
Kantone in der Hauptverantwortung
Der Bundesrat habe momentan keine zusätzlichen Sitzungen oder Reservesitzungen während dieser Zeit abgemacht, sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga an der letzten Medienkonferenz vor den Sommerferien: «Aber Sie müssen wissen: Wir können jederzeit eine Sitzung abhalten, wir können das auch telefonisch tun. Wir sind alle in der Nähe.»
Und so könnten die Bundesrätinnen und Bundesräte, falls nötig, auch innert kurzer Zeit eine Sitzung machen, bei der alle Regierungsmitglieder physisch anwesend seien. Im Moment befinden wir uns in der besonderen Lage laut Epidemiengesetz, da seien hauptsächlich die Kantone für das Management der Krise zuständig.
In den Sommerferien sind alle Strukturen erhalten. Und es gibt Pläne in jedem Departement, dass die Stellvertretung immer gesichert ist.
Aber die Bundesverwaltung würde nicht einfach die nächsten Wochen schliessen, auch beim Bund laufe das Krisenmanagement während der Sommerferien weiter, sagt Bundesratssprecher André Simonazzi: «In den Sommerferien sind alle Strukturen erhalten. Und es gibt Pläne in jedem Departement, dass die Stellvertretung immer gesichert ist. Es ist nicht so, dass man Leute zurückrufen müsste. Es gibt Leute, die da sind und Entscheidungen treffen können.»
Und falls es die Situation erfordere, werde es auch in den nächsten Wochen jeweils wieder einen Point de Presse mit Fachexperten geben, teilt die Bundeskanzlei mit.
Bundesräte auf Dienstreise
Auch die Pflege der internationalen Kontakte geht weiter: Mindestens zwei Bundesräte planen dienstliche Reisen ins Ausland – sofern es die Umstände erlauben: Aussenminister Ignazio Cassis wird über den 1. August eine offizielle Reise machen, bestätigt das Aussendepartement EDA, gibt das Ziel aber noch nicht bekannt.
Und bei Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist in den nächsten Wochen ein Präsidialbesuch in der Ukraine vorgesehen.
