Die Verunsicherung bei den Kantonen war gross, welche finanziellen Auswirkungen die Corona-Pandemie haben könnte. Viele befürchteten massive Mehrausgaben, Mindereinnahmen und entsprechend rote Zahlen. Mittlerweile haben die meisten Kantone ihre Staatsrechnungen für das Pandemie-Jahr 2020 abgeschlossen. Ein Blick auf die Schweizer Karte zeigt: Eine grosse Mehrheit hat besser abgeschlossen als budgetiert. Wie ist dies möglich in einer der grössten weltumspannenden Krisen?
Die besseren Abschlüsse sind unter anderem der höheren Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) an die Kantone zu verdanken.
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) verteilt jedes Jahr einen Teil ihres Gewinns an die Kantone. 2020 hatten Bund und Kantone von der SNB eine Ausschüttung von vier Milliarden Franken erhalten. Vor der Coronakrise waren es zwei Milliarden Franken. Mit diesem zusätzlichen Batzen konnten die Löcher, die Corona in die Kasse gerissen hat, teilweise gestopft werden.
Je nach Geschäftsgang unterstützt die Bank die obersten zwei Staatsebenen in den nächsten fünf Jahren mit bis zu sechs Milliarden Franken – auch im aktuellen Jahr. Die Gewinnausschüttung an die öffentliche Hand geht jeweils zu einem Drittel an den Bund und zu zwei Dritteln an die Kantone.
Ernst Stocker, Präsident der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK), erklärt: «Das wird den Kantonen helfen, diese Pandemie zu bewältigen. Denn diese Gelder sind nötig und sie kommen jetzt genau im richtigen Moment.»
Kantone sind zuversichtlich
Die Nationalbank habe – aufgrund ihrer grossen Ausschüttungsreserve – erkannt, dass diesbezüglich etwas zu tun sei, so Stocker. Zürich und viele andere Kantone hatten zudem vor Corona im Jahr 2019 höhere Steuererträge. Diese wirkten sich ebenfalls positiv auf die Rechnung 2020 aus.
Nur gerade drei Kantone haben im vergangenen Jahr schlechter abgeschlossen als budgetiert. Es sind dies Bern, Neuenburg und Appenzell Ausserrhoden. Die restlichen Kantone haben ihre Rechnung noch nicht vorgelegt.
Der Kanton Bern rechnete nach dem ersten Lockdown mit dem schlimmsten und befürchtete ein Minus von 300 Millionen Franken. Letztlich gab es mit einem Plus von 40 Millionen doch noch schwarze Zahlen.
Die Berner Finanzdirektorin Beatrice Simon betont, dass man nicht auf Vorsorge gejammert habe. «Als die Pandemie begonnen hat, wusste niemand, was das finanziell ausmacht. Wir haben daher Hochrechnungen gemacht und gingen von einem Minus aus. Wir wussten damals zudem noch nicht, dass die Nationalbank so viel ausschütten wird», erklärt sie.
Die meisten Kantone sind zuversichtlich, dass die Finanzen unter der Corona-Pandemie nicht allzu stark leiden werden. Einige Kantone aber bleiben vorsichtig und warnen wegen Corona vor weniger Steuereinnahmen und mehr Ausgaben wegen Härtefällen.
