Die Schweiz sei für Belarus ein aussichtsreicher Handelspartner, heisst es auf der Website der belarussischen Botschaft. Tatsächlich ist der Warenaustausch zwischen den beiden Ländern nach einer tiefen Delle wieder am Wachsen. Wobei die Schweizer Exporte nach Belarus – vor allem pharmazeutische Produkte und Maschinen – einen deutlich höheren Wert aufweisen als die landwirtschaftlichen Importe aus dem osteuropäischen Land.
Aus Schweizer Sicht gehört Belarus nicht direkt zu den wichtigen Handelspartnern. Indirekt aber ist das Land durchaus interessant als Standort, von dem aus die gesamten GUS-Staaten, also das Gebiet der ehemaligen Sowjetunion ohne die baltischen Staaten, mit ihren rund 200 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten beliefert werden können.
Keine politischen Äusserungen
Der Thurgauer Waggon-Hersteller Stadler Rail beispielsweise betreibt seit 2013 eine Produktionsstätte in der Nähe der Hauptstadt Minsk mit unterdessen 1500 Angestellten. Auch die Hess AG, die Busse für Verkehrsbetriebe produziert, ist seit zwei Jahren in Belarus tätig.
Beide Unternehmen wollten sich gegenüber SRF nicht zu den jüngsten Entwicklungen äussern. Es sei nicht Aufgabe eines Schweizer Unternehmens, die Politik eines anderen Landes zu bewerten, heisst es in der schriftlichen Antwort von Stadler Rail. Der Fokus liege auf den Mitarbeitenden in Minsk.
Bisher keine Gelder gesperrt
Auch zu den aktuellen Zuständen vor Ort und darüber, ob die neuen EU-Sanktionen die Geschäftstätigkeit beeinflussten, gab Stadler Rail keine Auskunft. Die beiden und rund 30 weitere Schweizer Unternehmen haben ihr Engagement in Belarus in den letzten Jahren gehalten oder gar ausgebaut.
Und dies, obschon die Schweiz bereits im Jahr 2006 Sanktionen gegen Belarus ergriffen und diese seit der brutalen Niederschlagung der regierungskritischen Proteste im letzten Jahr mehrmals – zuletzt im März – verschärft hat. Die Sanktionen richten sich bisher aber ausschliesslich gegen wichtige Personen des Regimes in Minsk. Gelder und andere wirtschaftliche Ressourcen Lukaschenkos und seine Entourage sind gesperrt.
Banken, die solche Gelder verwalten oder davon wissen, müssen dies unverzüglich dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) melden. Stand jetzt sind laut dem Seco aber bisher keine derartigen Gelder gesperrt worden. Das Seco ist derzeit daran, die Sanktionen der EU gegen Belarus zu prüfen. Dann muss der Bundesrat entscheiden, ob und welche Sanktionen er übernimmt.
