Zum Inhalt springen

Header

Video
«Demokraten sind einfach crazy»
Aus SRF News vom 19.12.2019.
abspielen
Inhalt

Democracy 2020, made in USA Impeachment – und was davon übrig bleibt

Präsident Trump muss sich als dritter Präsident in der US-Geschichte einem Impeachment-Prozess im Senat stellen. Aber des Amtes wird er nicht enthoben – die republikanische Mehrheit im Senat wird ihn geschlossen freisprechen. Und am Ende ist das Impeachment der «Nothingburger», den der republikanische Senator Lindsey Graham früh versprach.

Denn da ist nichts, sagen die Republikaner. Es gebe keine Tat: Die Militärhilfe an die Ukraine fliesse. Es gebe kein Opfer: Selenski sei im Amt, ohne dass er die von US-Seite gewünschten Ermittlungen eröffnet habe. Sie sehen in der Ukraine Affäre kein Vergehen, das die verfassungsrechtliche Notbremse eines Impeachments rechtfertigen würde.

Demokraten: Trump missachtet Gewaltenteilung

Die Demokraten hingegen haben nicht nichts in der Hand. Sie können sagen, sie hätten es versucht. Dieses Sicherheitsrisiko eines Präsidenten aus dem Amt zu jagen, sei ihre historische Pflicht gewesen. Sie sehen im Präsidenten einen gefährlichen Delinquenten. Einen, der Regeln und Gesetze umstösst. Einen, der die Macht seines Amtes für persönliche Zwecke missbraucht, ohne zu zwinkern. Einen, der die Gewaltenteilung nicht achtet.

Die Verabschiedung der Impeachment-Artikel in der grossen Kammer erfolgt nach drei Monaten übergeschnappten Diskurses. Die politische Rhetorik, auf beiden Seiten, hätte nicht greller sein können. Hexenprozess! Kreuzigung! Staatsstreich! Landesverrat! Das Ende der Demokratie. Absolutismus!

In sechs Monaten ist alles vergessen

Das amerikanische Volk hat das Interesse an den Hyperbeln längst verloren. Man stumpft ab, wenn man ständig angeschrien wird. Die Aufregung in Washington vermochte nie das Amerika ausserhalb des «Beltways» zu entzünden.

Und so wird das Impeachment von Donald Trump bald in die Geschichte eingehen. Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, verspricht einen schnellen Prozess und will keine neuen Zeugen vorladen. Im Januar ist der Spuk vorbei und in sechs Monaten spricht womöglich kaum jemand mehr über dieses Impeachment. Es wird einen neuen Aufreger der Saison geben.

Übrig werden aber bleiben: Ein entfesselter Präsident in Märtyrer-Pose; eine aufgepeitschte Fan-Basis; alte und neue Verschwörungstheorien; ein gespaltenes Parlament. Ein zerrissenes Volk. Hämische Republikaner. Bittere Demokraten. Gegenseitige Verachtung. Blanker Hass. Wahlen, die gehackt werden. Russische Bots. Gierige Medien.

Bereit für den «Wahlkampf um die Seele Amerikas»? Welcome to Democracy 2020, made in USA.

Isabelle Jacobi

Isabelle Jacobi

USA-Korrespondentin, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Nach dem Studium in den USA und in Bern arbeitete Jacobi von 1999 bis 2005 bei Radio SRF. Danach war sie in New York als freie Journalistin tätig. 2008 kehrte sie zu SRF zurück, als Produzentin beim Echo der Zeit, und wurde 2012 Redaktionsleiterin. Seit Sommer 2017 ist Jacobi USA-Korrespondentin in Washington.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

40 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Franz Giger  (fjg)
    Zweifellos wird dieses Impeachment im Senat locker vom Tisch gewischt. Ich frage mich bereits seit geraumer Zeit: Was gedenken die bereits seit 4 Jahren auf Trump eingeschossenen Medien und fleissigen Kommentatoren zu tun. Weitermachen wie bisher würde der Lächerlichkeit die Krone aufsetzen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Patrik Müller  (P.Müller)
    Das wird für die Republikaner wohl der mit Abstand billigste Wahlkampf seit je. Die Demokraten vergessen ihn vor lauter impeachment, und übernehmen ihn so gleich für die Republikaner.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von E. Eisermann  (ecatweazle)
    Das Ding wird sang- und klanglos über die Bühne laufen. Der Präsident wird seine üblichen Tiraden loslassen in der Pöbelmanier wie seit jeher, die Republikaner sorgen dafür, dass sie durch ihn an der Macht bleiben und die Demokraten werden entsprechend abgestempelt und gehen mit Gesichtsverlust aus der Runde. Warum hört man auf einen solchen Pöbelheinz noch hin? Da ist jede Sekunde verschwendet, und geändert hat er sich doch nie. Und wird es auch nicht. Jedem Volk das was ihm gehört. Leider.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      Sie, E. Eisermann, haben völlig recht. Aber eben: Viele Rechtsnationalisten haben willentlich Scheuklappen montiert und denken und handeln an der Menschlichkeit ( und somit auch an der baldigen Weihnacht) vorbei. Hauptsache, ihr Geld und das ihrer Freunde klingelt gut und in genügendem Ausmass in ihrem/ihren Portemonnaies.Philosophisch hiess es ursprüngich: Cogito ergo sum; dies wird hier verwandelt in: Rapino pecunias de pauperibus ergo sum.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
      Man muss nicht rechtsnational sein noch am klingenden Geld sich orientieren, um gegenüber Leuten, Organisationen, Parteien und Medien skeptisch zu sein, welche ziemlich unkritisch zu den Kriegsvrbrechen der früheren Präsidenten standen und stehen. Da fehlt mir der Bezug zur Menschlichkeit, wenn die bisherige Kriegspolitik der USA dermassen verharmlost wird.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen

Mehr aus InternationalLandingpage öffnen

Nach links scrollen Nach rechts scrollen