Zum Inhalt springen

Header

Video
Abschluss des Nato-Gipfels
Aus Tagesschau vom 04.12.2019.
abspielen
Inhalt

Gipfel in London Die Nato rettet das Tafelsilber

Am muntersten wirkten die 29 Staats- und Regierungschefs beim Empfang im Buckingham-Palast zum 70. Geburtstag der Allianz. Im royalen Glanz von Königin Elizabeth sonnten sich alle gern.

Davor und danach war der Nato-Gipfel von Spannungen geprägt, von gegenseitigen Angriffen und sogar von einer Drohung. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte nämlich angekündigt, gemeinsame Gipfelbeschlüsse abzulehnen, falls die Nato-Partner nicht die syrischen Kurden als Terroristen bezeichnen und die Türkei bei ihrem Vormarsch in Nordsyrien unterstützen würden.

Damit hätte Erdogan verhindert, dass die Allianz ihre Planung für den Fall eines russischen Angriffs auf das Baltikum und Polen weiterentwickelt. Was wiederum das oberste Nato-Prinzip «ein Angriff auf ein Mitglied ist ein Angriff auf alle» ausgehöhlt hätte. Am Ende krebste der türkische Machthaber zurück. Vermutlich sah er ein, dass seine Forderung chancenlos war.

Wenig Neues in der Gipfelerklärung

Die Gipfelerklärung, die daher doch noch verabschiedet werden konnte, fällt allerdings dünn aus. Alte Positionen werden wiederholt, neue bloss vage formuliert: Etwa, dass die Nato das Weltall zum neuen Operationsraum erklärt – bloss was sie dort genau soll, bleibt nebulös. Oder dass China erstmals als mögliche militärische Bedrohung genannt wird – doch ohne, dass die Nato sagt, wie sie damit umgehen will.

Gestärkt wurde hingegen die bisher recht träge Krisenbereitschaft: Künftig sollen 30 Bataillone, 30 Kriegsschiffe und 300 Kampfflugzeuge innerhalb von maximal 30 Tagen einsatzbereit sein.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beharrt daher zu Recht darauf, dass die Nato zwar politisch gebeutelt dasteht, jedoch militärisch gut funktioniert und erheblich stärker ist als noch vor fünf Jahren. Auch dank hunderten von Milliarden Franken an zusätzlichen Verteidigungsausgaben. Ihren militärischen Auftrag kann die Nato also erfüllen, das Wichtigste übersteht den politischen Sturm.

Grundsatzdebatte auf später verschoben

Hingegen wussten die Gipfelteilnehmer offenkundig nicht, wie sie mit der Fundamentalkritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der angeblich «hirntoten» Nato umgehen sollen.

Selber mochten sie sich der geforderten Grundsatzdebatte nicht stellen. Also beschlossen sie, mit klugen strategischen Köpfen einen Reflexionsprozess einzuleiten, angeführt vom Nato-Generalsekretär. Irgendwann sollen der Rezepte für mehr politische Einigkeit liefern.

Weil sich aber Macron Nato-intern mit seiner Kritik zum Buhmann machte, gibt nun ausgerechnet US-Präsident Donald Trump diese Rolle auf. Und mutiert fast über Nacht zum glühenden Nato-Befürworter.

Differenzen nicht überwunden

Wie lange das Bündnisfeuer bei ihm anhält, weiss niemand. Doch der Nato-Führung kann es recht sein, wenn der mächtigste Mann ihres mächtigsten Mitglieds nicht länger querschiesst.

Doch grosse Fragen bleiben vorläufig ungelöst, Differenzen sind nicht überwunden. Das Bündnis plant deshalb vorsichtshalber für 2020 keinen Gipfel ein, auf dem dem Feind erneut Zerrissenheit vorgeführt würde. Erst 2021 will man sich wieder auf oberster Ebene treffen.

Fredy Gsteiger

Fredy Gsteiger

Diplomatischer Korrespondent, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St. Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

13 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von A. Keller  (eyko)
    Diagnose eines Hirntods der Militärallianz sagte Macron, wie recht er doch hat.Es geht um die strategische Ausrichtung des Militärbündnisses. Dazu zählt eine gemeinsame Definition von Terrorismus. Die Türkei kämpft in Nordsyrien gegen diejenigen, die vorher an der Seite der westlichen Partner gegen die Terrororganisation Islamischer Staat gekämpft hätten. Verrat! Die Nato hat zum ersten Mal eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in welcher sie China zum gemeinsamen Feind erklärt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von A. Keller  (eyko)
    Trügerische Harmonie auf Gipfel. Die Harmonie ist aber lediglich Fassade, dem Militärbündnis droht weiterhin der Kollaps. Die vielen Reden und Versprechen für die Zukunft sind alles leere Worthülsen. Die Nato versucht ihre Probleme hinter dem Schein der Geschlossenheit zu verstecken.Erdogan drohte gar mit der Blockade von Beschlüssen, wenn die Nato-Mitgliedstaaten die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien nicht als „Terrororganisation“ einstuften.Unverhohlene Erpressung! Erdogan taugt nicht für die NATO
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Junior Cruz  (Fagg_U)
    Traue nie einem Milliardär, der behauptet für das Volk Politik zu machen. Er soll zu erst erklären wer er mit dem "Volk" meint! Denn, in der Regel sitzen sie weit vom Volk entfernt im Villenviertel und haben praktisch nie Kontakt mit dem Volk, außer bei einer Inszenierung und Wahlreden! Dann behaupten sie gerne, dass man von allen Seiten bedroht wird.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
      Platitüde. Oder hat etwa Obama für das Volk Politik gemacht damit, dass unter ihm noch mehr US-Bomben gefallen sind als unter G.W. Bush?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von David Neuhaus  (Um Neutralität bemüht)
      @Bernoulli, sie haben recht; Plattitüden und polemische Behauptungen, wie gewohnt von Cruz. Aber verkauft sich anscheinend gut. Die Verpackung scheint heutzutage wichtiger als der Inhalt, zumindest hier. Zum Glück (hoffentlich) nicht repräsentativ für unsere Gesellschaft. Obwohl die Pisa Resultate schlimmes ahnen lassen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen