Die neue Partei heisst Futuro Nazionale – nationale Zukunft. Sie wird geführt von einem ehemaligen General, nämlich von Roberto Vannacci.
Melonis Rechtsregierung ist ängstlich, sie schämt sich beinahe dafür, rechts zu sein.
Und der kommt direkt zur Sache und fährt Premierministerin Meloni sofort an den Karren: «Melonis Rechtsregierung ist ängstlich, sie schämt sich beinahe dafür, rechts zu sein.»
Umstrittene Zuwanderung
Seiner Meinung nach ist Italiens Rechte zu wenig rechts. Vannacci nennt als Beispiel die Migration: «Es wandern mehrheitlich Leute aus Kulturen zu, die nicht mit der italienischen kompatibel sind», meint Vannacci. Er nennt keine Länder, doch bei den «nicht kompatiblen Kulturen» kann sich nur um solche Afrikas oder des Nahen Ostens handeln.
Die Zuwanderung kostet, sie kostet mehr, als sie bringt.
Der Ex-General sieht Zuwanderung vor allem als Problem. Das tat Giorgia Meloni auch, als sie noch in der Opposition war. Doch seit sie regiert, hat sie viele Ausländerinnen und Ausländer ins Land geholt, legal, mit Arbeitsvisa, um den Mangel an Arbeitskräften zu lindern. Davor warnt Vannacci: «Die Zuwanderung kostet, sie kostet mehr, als sie bringt.»
Das Zünglein an der Waage?
Auch sonst will er die Rechtsregierung von Giorgia Meloni rechts überholen. Zum Beispiel mit seiner Fundamentalkritik an der Europäischen Union. Oder indem er ausschliesslich traditionelle Familienwerte beschwört. Laut Umfragen kommt Vannacci mit seiner erst angekündigten Partei aus dem Stand auf drei bis vier Prozent. Im nächsten Jahr wählt Italien. Sollte es knapp werden, dann könnte Vannacci das Zünglein an der Waage sein. Darum interessiert sich Italien für die Ansichten und Meinungen Vannaccis.
Es gibt keinen gerechten Frieden in der Ukraine.
Der ehemalige General tat in Bosnien, Afghanistan oder im Irak Dienst. Er will einen sofortigen Frieden für die Ukraine. Auch wenn der für die Ukraine ungerecht sei: «Es gibt keinen gerechten Frieden», behauptet Vannacci. Genau den aber fordert Giorgia Meloni und unterstützt daher die angegriffene Ukraine mit Geld und Waffen. Vannacci lehnt das ab und würde einen von Putin diktierten Frieden akzeptieren.
Und noch in einem weiteren Punkt unterscheidet sich Vannacci von Premierministerin Meloni. Sie hat ein gutes Verhältnis zu Trump. Vannacci aber kritisiert den US-Präsidenten und den eben erst begonnen Krieg gegen den Iran. Denn Europas Wirtschaft und Unternehmen litten unter der Nahost-Politik der USA. Washington bürde Europa einen grossen Teil der Kosten der Nahost-Kriege auf, sagt Vannacci und spricht ein Thema an, das noch wichtig werden könnte.
Instabile Parteienlandschaft
Fazit: Mit Vannacci und seiner neuen Partei wird es eng am rechten Rand der italienischen Politik. Es kann sein, dass der Ex-General die Rechte zersplittert. Es kann aber auch sein, dass er Nichtwähler mobilisiert und so das rechte Wählerreservoir gar noch vergrössert. Klar ist nur: Italiens Parteienlandschaft bleibt unruhig und in steter Bewegung.