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Hat ein Atomabkommen mit Iran noch eine Chance?
Aus Rendez-vous vom 01.03.2021.
abspielen. Laufzeit 05:09 Minuten.
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Verhandlungen in Wien Das sind die Knackpunkte beim Atomabkommen

Iran verweigert direkte Gespräche mit den USA. Was steckt dahinter? Antworten hat der diplomatische Korrespondent von SRF, Fredy Gsteiger.

Was sind die Probleme? Unmittelbar vor dem Treffen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gab Iran bekannt, man sei erst zu Gesprächen über das Atomabkommen bereit, wenn die USA sämtliche Sanktionen aufgehoben hätten. Die harte Haltung Teherans widerspiegelt ein Phasen-Problem: Als Iran bereit war, das Abkommen einzuhalten, kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump den Vertrag einseitig. Und jetzt, da der neue US-Präsident Joe Biden das Abkommen wiederbeleben will, verletzt Iran dessen Vorgaben in vielen Punkten.

Will Teheran das Abkommen gar nicht mehr? Optimisten sagen, Iran nehme die harte Haltung ein, um sich Spielraum für Verhandlungen zu schaffen. Skeptiker dagegen sind überzeugt, Teheran überreize sein Blatt und möchte gar nicht zum Abkommen zurückkehren. Für letzteres spricht, dass Iran derzeit direkte Gespräche mit den USA verweigert. Denn solche Gespräche wären der Anfang zu einer Wiederannäherung.

Gebäudekomplex in wüstenähnlicher Umgebung.
Legende: Iranische Atomanlage von Natanz: Hier wird Uran angereichert. Reuters Archiv

Welche Rolle spielt Europa in dem Kräftemessen? Keine zentrale Rolle – wie auch China und Russland nicht. Der Gegensatz zwischen Washington und Teheran steht im Zentrum der Probleme. Wenn aber eine Lösung möglich sein soll, müssten die Europäer dabei eine Schlüsselrolle spielen und die Annäherung begleiten: Irgendwie müssen die US-Sanktionen Zug um Zug abgebaut werden und gleichzeitig muss sich Iran Stück um Stück wieder ans Abkommen halten – und das unter Überwachung der Europäer.

Wie nahe ist Iran an der Atombombe? Näher als bei Inkraftsetzung des Atomabkommens 2015. Iran verfügt heute über mehr und höher angereichertes Uran und mehr Zentrifugen zu dessen Herstellung als damals. Ausserdem ist Iran von seiner offiziellen Aussage abgerückt, man wolle gar keine Atombombe, das sei unislamisch. Inzwischen wird der Bau einer Atombombe auch offiziell nicht mehr ausgeschlossen – falls man sich völlig in die Ecke gedrängt fühlen sollte.

Iran verletzt das Atomabkommen

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Laut Aussagen des iranischen Atomchefs, Ali Akbar Salehi, kann Iran den Grad seiner Urananreicherung relativ rasch bis auf 60 Prozent erhöhen. Im Staatsfernsehen sagte er kürzlich, man habe Uran binnen einer Stunde auf 20 Prozent angereichert, man könne in der gleichen Zeitspanne auch 60-prozentiges Urangemisch herstellen. Ausserdem sei man dabei, 1000 schnelle Zentrifugen zur Urananreicherung zu produzieren. Laut dem Internationalen Atomabkommen darf Iran aber bloss Uran bis maximal vier Prozent anreichern. Laut dem US-Aussenministerium würde es derzeit nur noch wenige Monate dauern, bis Teheran eine Atombombe bauen könnte. (sda)

Was bedeutet das für die Region? Das wäre eine dramatische Situation, vor allem Israel fühlt sich durch Iran bedroht. Man wäre also wieder zurück in derselben Situation, in der man schon einmal war: Israel könnte versucht sein, die iranischen Atomanlagen mit militärischen Mitteln zu zerstören.

Was heisst das für die Verhandlungen in Wien? Es ist ein sehr heikler Moment. Iran droht, die Kooperation der IAEA ganz zu stoppen, falls der Gouverneursrat in Wien eine Iran-kritische Resolution beschliesst. Das aber möchten die Europäer: Sie möchten Iran damit auffordern, wieder mit den IAEA-Kontrolleuren zu kooperieren. Ein Streit im Gouverneursrat wiederum würde das derzeit stark gefährdete Atomabkommen einem zusätzlichen Risiko aussetzen.

SRF 4 News, Rendez-vous vom 1.3.2021, 12.30 Uhr;

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Mueller  (Elbrus)
    Die Atomwaffen Debatte ist das geringste Problem. Die USA schulden dem Iran eine Trillion USD. Klar ist, dass die USA zuerst auf Punkt 1 zurück müssen JCPOA von 2015. 5 Jahre von 15 sind schon mal vorbei. Alle Sanktionen unter Trump sind rückgängig zu machen ohne wenn und aber. Dann ist der Iran am Zug und muss das zusätzlich angereicherte Uran den Russen oder einem anderen Dritten übergeben. Korrekterweise müsste dieses Abkommen in einen Vertrag umgewandelt werden.
    1. Antwort von Martin Vischer  (Martin Vischer)
      Ihr Votum entbehrt jedem Realitätsbezug.
  • Kommentar von Jörg Kaufmann  (jka)
    Woher nimmt der Verfasser die Gewissheit, dass Iran je bereit war das Abkommen einzuhalten? Zweifelsfrei kontrolliert werden konnte das ja nie und Zweifel waren da.
    Man merkt bereits am Verhalten von Iran, dass etwas sonderbar ist.
    Was Sanktionen anbelangt, wieso brauchen die aufgehoben zu werden? Natürlich, einige Geschäftemacher würden gerne Geschäfte machen. Aber sonst? Es geht auch so, das Öl ist nicht mehr nötig.
    So wie es aussieht wirken die Sanktionen schon. Nur Geduld!
    1. Antwort von Peter Mueller  (Elbrus)
      Der Iran hat das Abkommen eingehalten. Sie können nicht einfach Gerüchte ohne Substanz in Umlauf setzen. Fake News klarer Fall. IN 4 Monaten sind im Iran Präsidentschaftswahlen und wenn Sie nicht möchten, dass Hardliner die Wahl gewinnen wäre es an der Zeit mit den Trump Machenschaften gegen den Iran aufzuräumen in den USA.
  • Kommentar von Joel Aschwanden  (Schwandi)
    Zusammengefasst: Iran will mehr Macht, USA will dies nicht.