Bundesgerichtsentscheid - Einzelversicherte der Helsana erhalten bald saftige Rückzahlungen

Die Helsana hat jahrelang unfaire Rabatte für Kollektivversicherte gewährt. Die Finma zwingt sie nun zu Rückzahlungen.

Der Geldsegen für rund eine Million Helsana-Versicherte ist der Finanzmarktaufsicht Finma zu verdanken. Sie war es nämlich, die 2016 die Krankenkasse Helsana dazu verdonnerte, Rabatte auszugleichen, die man Kollektivversicherten gewährt hatte und die so hoch waren, dass sie Einzelversicherte benachteiligten.

Kollektiv versichert sind jene, die ihre Zusatzkrankenversicherung zum Beispiel via Arbeitgeber oder Verein abschliessen und so von Rabatten profitieren. Die Rabatte dürfen eine gewisse Höhe aber nicht übersteigen. Die Finma erliess 2016 eine Verfügung gegen Helsana, weil sich der Krankenversicherer weigerte, die Einzelversicherten dafür zu entschädigen, dass sie finanzielle Nachteile erlitten hatten.

Kein Erfolg für Helsana beim Bundesgericht

Die Krankenkasse wehrte sich bis vor Bundesgericht gegen die Verfügung. Dort unterlag sie aber. Can Arikan, der Leiter der Medienstelle von Helsana, sagt es so: «Im Lichte eines Bundesgerichtsurteils von Ende 2019 haben sich einige der Rabatte im Verhältnis zu anderen als zu grosszügig erwiesen. Diese Nachteile sind daher auszugleichen.»

Geplant ist, dass der Prozess bis Mitte 2021 abgeschlossen ist und die Beträge ausbezahlt wurden.

Can Arikan Leiter Media Relations von Helsana

Nun zahlt die Helsana nach eigenen Aussagen den Versicherten einen Millionenbetrag in zweistelliger Höhe für die Jahre 2010 bis 2017 zurück. Die Gerichtsprozesse haben die Auszahlung des Geldes an die Versicherten also um mehrere Jahre verzögert. Nun aber verspricht Arikan: «Geplant ist, dass der Prozess bis Mitte 2021 abgeschlossen ist und die Beträge ausbezahlt wurden.»

Versicherte erhalten bis zu 2000 Franken

Die einzelnen Rückzahlungen pro Versichertem oder Versicherter bewegen sich zwischen wenigen und 2000 Franken. Die Finma hat in den letzten Jahren ihre Gangart gegenüber den Versicherungen verschärft und überhöhte Prämien zulasten einer Gruppe oder zu hohe Rabatte zugunsten einer Gruppe regelmässig angeprangert.

Damit sorgte die Finma für Prämienreduktionen in Höhe eines tiefen zweistelligen Millionenbetrag pro Jahr. Kurz vor Weihnachten erst hatte die Finma aufgedeckt, dass Spitäler vielen Zusatzversicherungen unbegründet hohe Leistungen in Rechnung stellten. Auch da müssen die Versicherer nun über die Bücher.

«Die Finma – ein echter Wachhund»

Einschätzung von Charlotte Jacquemart:

«Es ist gut zu wissen, einen Wachhund zu haben, der nicht nur bellt, sondern auch beisst. Zu einem solchen hat sich in den letzten Jahren die Finanzmarktaufsicht Finma entwickelt. Die Finma ist den Versicherungen regelmässig – dort, wo sie die Kompetenz dazu hat – aufgesessen und hat dafür gesorgt, dass keine missbräuchlichen oder unfairen Prämien verlangt wurden. So hat die Finma pro Jahr Prämienreduktionen in Höhe eines tiefen zweistelligen Millionenbetrages bewirkt, zugunsten der Versicherten. Oder sogar Prämienrückzahlungen – wie im Fall der Helsana. Ein echter Wachhund eben.»