Zum Inhalt springen

Header

Video
Verstärkte Arbeit mit der Nato?
Aus Tagesschau vom 11.04.2022.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 58 Sekunden.
Inhalt

Diskussion um Neutralität Macht eine engere Anlehnung an die Nato Sinn?

Vor allem in der politischen Mitte ist derzeit eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Militärbündnis hoch im Kurs.

Angesichts eines russischen Angriffskriegs in Europa wird ein Nato-Beitritt von Finnland und Schweden zusehends wahrscheinlicher. Eine verstärkte Zusammenarbeit mit der Nato wird derzeit auch in der Schweiz rege diskutiert.

Video
Aus dem Archiv: Wie arbeitet die Schweiz sicherheitspolitisch mit der Nato und der EU zusammen?
Aus Arena vom 01.04.2022.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 18 Sekunden.

FDP-Präsident Thierry Burkart hatte vergangene Woche eine Neuausrichtung der Sicherheitspolitik und eine engere Anlehnung an die Nato gefordert. In einem Interview mit dem «Tagesanzeiger» wies er darauf hin, dass die Schweiz sich nicht allein verteidigen könne. Den Beitritt forderte Burkart indes «ganz klar nicht».

Ich könnte mir auch militärische Übungen vorstellen. Ich könnte mir die Ausbildung vorstellen. Ich könnte mir die gemeinsame Luftverteidigung vorstellen.
Autor: Andrea Gmür-Schönenberger Mitte-Ständerätin

Nicht nur die FDP, auch GLP und Die Mitte sind für den Ausbau der Kooperation mit dem Militärbündnis. Mitte-Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger hält gegenüber SRF fest, die Schweiz und die Nato arbeiteten ja bereits zusammen, etwa bei der Friedensförderung oder der Cyberabwehr. Ein Ausbau der Zusammenarbeit könne sie sich durchaus vorstellen. «Ich könnte mir auch militärische Übungen vorstellen. Ich könnte mir auch die Ausbildung und die gemeinsame Luftverteidigung vorstellen.» Einen Nato-Beitritt sieht aber auch Gmür-Schönenberger nicht, wie sie sagt.

SVP, SP und Grüne skeptisch

Gegen mehr Zusammenarbeit mit der Nato – wenn auch aus unterschiedlichen Motiven – sind die SVP, die Grünen und die SP. Sicherheitspolitik sieht für die SP anders aus. SP-Co-Präsident und Nationalrat Cédric Wermuth sagt, die Schweiz kooperiere heute bereits punktuell mit der Nato, was auch in Ordnung sei. Doch einen Nato-Beitritt durch die Hintertür immer näher an die Schweiz heranzubringen, das möchte die Partei nicht.

Was wir nicht möchten, ist, dass wir jetzt durch die Hintertür immer näher an die Nato kommen.
Autor: Cédric Wermuth SP-Nationalrat

«Ein Militärbündnis ist nicht die erste Option für einen Kleinstaat», so Wermuth. Im Zentrum stehen sollte gemäss dem SP-Co-Chef vor allem eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und die Stärkung des Völkerrechts, sprich: eine Stärkung der UNO.

Umfrage: Zunehmend mehr Personen für Annäherung an Nato

Indes – in der Schweizer Bevölkerung gewinnt die Idee einer Annäherung an die Nato an Beliebtheit. Laut einer repräsentativen Befragung der ETH Zürich sprechen sich wieder mehr Personen für eine Annäherung an die Nato aus. Zuletzt 45 Prozent.

Für die Politologin Stefanie Walter macht es Sinn, wenn sich die Schweiz strategisch neu ausrichtet. «Wir sehen schon seit einiger Zeit geopolitische Verschiebungen, auch eine geänderte Bedrohungslage in der Schweiz.» Und vor diesem Hintergrund sei es sinnvoll, dass die Schweiz darüber nachdenke, mit jenen Staaten, mit denen sie eine Wertegemeinschaft bilde, stärker zusammenarbeiten. «Weil die auch gemeinschaftlich bedroht werden», erklärt Walter.

Es geht hier nicht um einen Nato-Beitritt. Das wäre neutralitätspolitisch und neutralitätsrechtlich heikler.
Autor: Stefanie Walter Politologin

Doch wäre das in Hinblick auf die Schweizer Neutralität nicht problematisch? Walter erklärt dazu: «Es geht hier nicht um einen Nato-Beitritt. Das wäre neutralitätspolitisch und auch neutralitätsrechtlich heikler. Aber grundsätzlich lässt sich eine Zusammenarbeit in Form von verstärkter Kooperation mit der Neutralität schon vereinbaren.» Die Neutralität habe sich immer auch gewandelt, auch im Kontext geopolitischer Veränderungen.

Eine verstärkte Zusammenarbeit könnte für die Schweiz auch zu mehr Verpflichtungen führen. Deshalb bleibt eine engere Kooperation wohl auch weiterhin politisch umstritten.

Tagesschau, 11.04.2022, 19:30 Uhr;

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

216 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Aktuell sind keine Kommentare unter diesem Artikel mehr möglich.

  • Kommentar von SRF News (SRF)
    Liebe Community, vielen Dank für die spannenden Diskussionen zu diesem Artikel. Wir schliessen nun die Kommentarspalte und wünschen einen schönen Abend. Liebe Grüsse, SRF News
  • Kommentar von Andreas Schori  (malanders)
    Als Alternative gibt es noch die Armee, die bei einem Angriff ins Reduit flüchtet. Da ist die Bevölkerung auch den Angreifern überlassen. Sowas gibt's.
  • Kommentar von Dorothee Meili  (DoX.98)
    Nun habe ich den Beitrag noch ein drittes Mal durchgelesen, durchgehört. Es werden hier Vorschläge gemacht. Gedanken zum Weiterdenken geäussert und zwar sehr verschiedene. mMn sind das alles gute Grundlagen zur Meinungsbildung: was wäre/ ist sinnvoll für uns mitten drin und gottlob auch im 2.Weltkrieg nicht bedroht, nicht überfallen. Vor/nach 1848 kamen die grössten Bedrohungen von innen.
    Der FDP-Präsident hat mMn deutlich provoziert und andere damit herausgefordert, besonders die in der Mitte