Es hat einfach dieser Flieger sein müssen, der F-35A Lightning II. Der Tarnkappenjet lässt Pilotenaugen glänzen. Er gilt als technologisch fortschrittlich und als bester Multifunktionskampfjet. Trotzdem berichten US-Fachmedien immer wieder über finanzielle und technologische Probleme.
Um die Beschaffung trotzdem zu legitimieren, musste das VBS die Risiken als minimal darstellen. Eine zentrale Rolle spielte der angebliche Fixpreis. Bis heute hält der Bundesrat daran fest, dass er mit der US-Regierung einen Fixpreis für die F35-Beschaffung abgemacht habe. Die US-Regierung sieht das anders.
Hinweise auf fehlenden Fixpreis
Bei genauer Betrachtung gab es schon vor Vertragsunterzeichnung Zweifel daran, dass die US-Regierung einen Fixpreis garantieren konnte:
- Die öffentlich zugänglichen Geschäftsbedingungen für Rüstungsgeschäfte mit den USA halten unmissverständlich fest: «Der Käufer verpflichtet sich: Er zahlt der US-Regierung die Gesamtkosten für die Güter, auch wenn die Kosten die in dieser Offerte [LOA] geschätzten Beträge übersteigen.»
- Die Beschaffungsbehörde Armasuisse wies in vorherigen Beschaffungen aus den USA jeweils darauf hin, dass es keine Fixpreise gebe, sondern bestmögliche Schätzungen.
- Kein anderes Land, das den F-35 kauft, hat einen Fixpreis erhalten. Im Gegenteil: Viele Länder klagen über Mehrkosten.
- Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat im Sommer 2022 festgehalten, es gebe keine «absolute Rechtssicherheit eines Festpreises im Sinne eines Pauschalpreises nach schweizerischem Recht».
- SRF News hat verschiedene Male mit Experten in den USA gesprochen. Sowohl der Strategieexperte und F-35-Kenner Jon Caverley als auch die auf Rüstungsgeschäfte spezialisierte Anwaltskanzlei Covington haben bestätigt, die US-Regierung könne keine Angebote mit Fixpreis abgeben.
Um die Diskussion um den Fixpreis besser zu verstehen, muss man wissen, wie das Rüstungsexport-Programm Foreign Military Sales (FMS) der US-Regierung funktioniert. Es beruht auf einem simplen Prinzip: Verbündete der USA dürfen das gleiche Waffensystem beschaffen wie die US-Streitkräfte – zu denselben Konditionen. Vertragspartnerin ist die US-Regierung, nicht die Rüstungsfirmen. Wenn also die US-Regierung selbst noch keinen Fixpreis ausgehandelt hat, kann sie auch keinem anderen Land einen Fixpreis versprechen.
Ein diffuser Vertragszusatz
Das VBS verwies regelmässig auf einen Vertragszusatz, in dem die USA angeblich einen Fixpreis garantierten. SRF News kennt diesen Text. Mit viel Goodwill kann man ein Fixpreisversprechen hineininterpretieren.
Wenn man aber den Kontext kennt, wird klar: Die US-Regierung hat einzig versprochen, dass sie dereinst einen Fixpreis mit der F-35-Produzentin Lockheed Martin aushandeln werde. Zum Zeitpunkt der Offerte und der Vertragsunterzeichnung gab es diesen Fixpreis nicht.
Den falschen Jet gewählt?
Wenn der Fixpreis jetzt wegfällt, waren die gesamten Kostenberechnungen während des Evaluationsverfahrens eine Farce.
Der F-35 mag vielleicht der beste Kampfjet sein, aber der kostengünstigste ist er damit nicht mehr. Die Schweiz muss sich fragen, ob sie auf den falschen Flieger gesetzt hat.
Tobias Gasser
Inlandredaktor
