Initiative «Sex? Aber safe!»
Stadt St. Gallen: Gratis Tests für sexuell übertragbare Krankheiten in der Stadt St.Gallen
-
JA
6'166 Stimmen
-
NEIN
12'208 Stimmen
Chlamydien, HIV, Gonorrhoe oder Syphilis – eine Initiative der Jungen Grünen wollte, dass sich junge St. Gallerinnen und St. Galler aus der Stadt gratis auf sexuell übertragbare Krankheiten testen lassen können. Doch die Stimmbevölkerung lehnt – wie es bereits Stadtparlament und Stadtrat taten – die Initiative «Sex? Aber safe!» mit zwei Drittel Nein-Stimmen ab.
Wir kämpfen aktuell mit grossen finanziellen Herausforderungen.
Sinah Eisenring, Mit-Initiantin und Co-Präsidentin der Jungen Grünen St. Gallen, sagte im Vorfeld noch: «Sexuelle Gesundheit darf kein Luxusgut sein.» Dieses Argument verfing nicht. Nach diesem Nein an der Urne sagt Eisenring, sie sei sehr enttäuscht. Aber: «Wir werten dies nicht als Nein zur sexuellen Gesundheit für alle, sondern als Resultat der Angstmacherei zur finanziellen Lage der Stadt.»
Der Stadtrat hatte empfohlen, die Initiative abzulehnen, da die geschätzten Kosten von 370'000 Franken die Stadt finanziell zu stark belasten würden. Deshalb überraschte das Abstimmungsresultat Stadträtin Sonja Lüthi nicht. Drei Argumente hätten zu diesem Resultat beigetragen: «Für ein solches Thema ist der Kanton zuständig. Dann kämpfen wir aktuell mit grossen finanziellen Herausforderungen. Und schliesslich stach auch das Argument der Eigenverantwortung.»
Grünen-Appell an den Kanton
Bereits im Abstimmungskampf war die Zuständigkeit ein Thema. Die Gegner waren der Meinung: «Prävention ist Aufgabe des Bundes und des Kantons.» Es gebe bereits verschiedene Fachstellen und Angebote. Unter 25-Jährige mit höherem Ansteckungsrisiko können sich bereits jetzt gratis testen lassen. Zu den Risikogruppen zählen Männer, die mit Männern Sex haben, und Transpersonen.
Auch die Jungen Grünen wollen nun auf kantonaler Ebene vorwärtsmachen. Co-Präsidentin Sinah Eisenring sagt: «Wir appellieren an den Kanton, dass er jetzt Verantwortung übernimmt und handelt.» Wie genau die Partei weiter für das Anliegen kämpfen will, ist noch nicht bekannt.