- Aus dem «Missverständnis» beim Festpreis der F-35-Kampfjets soll das Verteidigungsdepartement VBS seine Lehren ziehen.
- Das fordert die parlamentarische Finanzaufsicht.
- Gefragt seien «volle Transparenz» und «eine realistische Planung zum weiteren Vorgehen».
Das Beschaffungsprogramm der Armee zum Schutz des Luftraums sei mit erheblichen finanziellen Risiken verbunden, schrieb die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (Findel) in einer Mitteilung der Parlamentsdienste. Sie hatte sich nach Bekanntwerden der neusten Details rund um den Preis der F-35-Kampfjets von Verteidigungsminister Martin Pfister informieren lassen.
Die Finanzaufsichtskommission erkenne Handlungsbedarf und erwarte vom VBS wirksame Massnahmen zur Risikominimierung, hiess es. Es müssten nicht nur die Geschehnisse rund um das «Missverständnis» beim Festpreis der neuen Kampfjets aufgearbeitet werden, sondern auch die absehbaren Mehrkosten in Millionenhöhe bei den anderen Teilprojekten des Programms «Air2030».
Weitere Projekte in Schieflage
Laut dem Bundesrat drohen auch Mehrkosten beim Bau von Flugzeughangars, Simulatoren und der technischen Infrastruktur für die neuen F-35-Kampfjets. Auch bei der Weiterentwicklung des Systems Patriot als bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite (Bodluv) gebe es «erhebliche finanzielle Unsicherheit».
Vom Verteidigungsdepartement erwartet die Findel gemäss Mitteilung eine transparente Berichterstattung über den Fortschritt der Projekte und eine realistische Planung zum weiteren Vorgehen. Gleichzeitig verlangt sie, dass sich das Departement fundiert auf unterschiedliche Szenarien vorbereitet.
Verteidigungsminister Pfister hatte vergangene Woche die Öffentlichkeit über die bestehenden Probleme informiert. Beim «Missverständnis» bezüglich Fixpreis der Kampfjets setze der Bundesrat auf diplomatische Verhandlungen, sagte er. Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) leitete zum Thema F-35-Beschaffung eine Inspektion ein.
Die Findel wird nach eigenen Angaben das Beschaffungsprogramm, dessen departementale Steuerung und die Wirkung der ergriffenen Massnahmen an einer nächsten Aussprache mit Pfister erneut aufgreifen. Auch die Sicherheitspolitischen Kommissionen (SIK) und die Finanzkommissionen (FK) beider Räte wollen sich weiter informieren lassen.
Im Notfall weniger Kampfflugzeuge
Der Bundesrat hatte vergangene Woche bekanntgegeben, dass sich die Schweiz und die USA über den Preis der 36 bestellten F-35-Kampfjets nicht einig seien. Während der Bund von einem Fixpreis von 6 Milliarden Franken ausgeht, sprechen die USA von einem «Missverständnis» und von Mehrkosten von bis zu 1.3 Milliarden Dollar.
Der Bundesrat will deshalb Verhandlungen mit den USA aufnehmen, aber gleichzeitig Optionen prüfen. Armeechef Thomas Süssli erklärte am Mittwoch in einem Interview mit SRF, dass die Armee genau diesen Kampfjet brauche. Im Notfall könnte man aber die Menge der zu kaufenden F-35-Kampfjets anpassen.
