News: Abstimmungen 7.3.2021

Initiative für ein Verhüllungsverbot

• Ja zur Verhüllungsinitiative

  So wichtig sind arabische Touristinnen für die Schweiz

  Das Verhüllungsverbot wird vorwiegend arabische Touristinnen betreffen. Bricht dem Tourismus dieses Segment nun weg?
• Muslime in der Schweiz

  Imam: «Verbot macht Angst vor Diffamierung und Rassismus»

  Kooperation bringt mehr als diffuse Symbolpolitik, sagt der Zürcher Imam Muris Begovic zum Ja zum Verhüllungsverbot.
• Sieg für Egerkinger Komitee

  Das Verhüllungsverbot wird die Schweiz nicht verändern

  Das Ja zur Initiative des SVP-nahen Egerkinger Komitees überrascht nicht. Die Auswirkungen werden aber nicht gross sein.
• Video Die Reaktionen zum Verhüllungsverbot in einem neuen Fenster öffnen. Laufzeit 3 Minuten 27 Sekunden.
  03:27

  Video

  «Kein Zeichen gegen Schweizer Muslime»

  Die Reaktionen zum Verhüllungsverbot abspielen. Laufzeit 3 Minuten 27 Sekunden.

  Für Bundesrätin Karin Keller-Sutter ist das heutige «Ja» zum Verhüllungsverbot eine grosse Schlappe. Am Abend...

  SRF News vom 07.03.2021
• Initiative Verhüllungsverbot

  Die Schweiz sagt Ja zum Verhüllungsverbot

  Keine Gesichtsverschleierung – ein rechtskonservativer Verein hat ein Verbot von Nikab und Burka durchgesetzt.

• Mehr zum Thema

Freihandelsabkommen mit Indonesien

• Knappes Ja zu Freihandel

  Freihandelsstrategie des Bundes auf dem Prüfstand

  Umwelt- und Nachhaltigkeitsthemen werden fürs Volk immer wichtiger.
• Freihandel mit Indonesien

  Stimmvolk sagt Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien

  Am Ende gibts ein knappes Ja: 51.7 Prozent des Stimmvolks befürworten das Freihandelsabkommen.
• Freihandelsabkommen Indonesien

  Parmelin: Abkommen mit Indonesien hat historische Komponente

  Zum ersten Mal könne man eine Wirtschaftspartnerschaft eingehen, die verpflichtende Nachhaltigkeitsregeln enthalte.
• Eidgenössische Abstimmungen

  Die Debatte über Nachhaltigkeit im Freihandel geht weiter

  Das Freihandelsabkommen mit Indonesien dürfte angenommen werden. Befürworter sprechen von einem Erfolg für die KMU.
• Freihandel mit Indonesien

  Freihandelsabkommen kommen selten an die Urne

  Dass das Stimmvolk über das Freihandelsabkommen entscheiden konnte, ist einer Verfassungsänderung von 2003 zu verdanken.

• Mehr zum Thema

Kantonale Wahlen

• Parlamentswahlen Solothurn

  Solothurn wird grüner, aber überhaupt nicht linker

  Grüne und Grünliberale legen zu. Aber auch die SVP. Der Kanton Solothurn wird grüner, aber nicht linker.
• Regierungswahlen Solothurn

  Es kommt zum Duell zwischen CVP und FDP

  Die CVP kann einen ihrer beiden Sitze wohl sichern. Die SVP dürfte im zweiten Wahlgang keine grosse Rolle mehr spielen.
• Wahlen Kanton Solothurn

  Alle drei Bisherigen wiedergewählt – Zweiter Wahlgang nötig

  Gewählt sind Brigit Wyss (Grüne), Susanne Schaffner (SP) und Remo Ankli (FDP). Zwei Sitze werden am 25. April besetzt.
• Video Wahlen Kanton Solothurn: Alle Bisherigen wiedergewählt in einem neuen Fenster öffnen. Laufzeit 2 Minuten 26 Sekunden.
  02:26

  Video Wahlen Kanton Solothurn: Alle Bisherigen wiedergewählt abspielen. Laufzeit 2 Minuten 26 Sekunden.

  Alle drei bisherigen Regierungsräte schaffen die Wiederwahl im ersten Wahlgang. Für die beiden freien Sitze ist...

  Tagesschau vom 07.03.2021
• Wahlen Kanton Solothurn

  «Grüne Welle» nun auch im Kanton Solothurn

  Mit je 3 Sitzgewinnen sind Grüne, GLP und SVP Gewinner der kantonalen Parlamentswahlen. FDP (-6) und SP (-3) verlieren.

Kantonale Abstimmungen

• Abstimmung Kanton Zürich

  Überraschend deutliches Ja zu neuen Regeln für Sozialdetektive

  Auch zur Nationalitäten-Nennung in Polizeimeldungen sagt die Stimmbevölkerung Ja.
• Abstimmung Kanton Genf

  Armutsbetroffene in Genf erhalten finanzielle Unterstützung

  Das Genfer Stimmvolk nimmt die Entschädigungen bei Lohnausfällen in der Corona-Pandemie deutlich an.
• Abstimmung Kanton Zug

  Zuger Stimmvolk gönnt sich eine Steuersenkung

  Die Zugerinnen und Zuger haben die Änderung des Steuergesetzes klar angenommen. Der Steuerfuss wird temporär gesenkt.
• Abstimmungen Kanton Baselland

  Ja zu Arbeitsmarktvorlagen, Nein zu Lehrplan-Initiative

  Schlusstrich unter Querelen: Die Arbeitsmarktkontrolle wird klar angenommen, die Lehrplan-Initiative wuchtig verworfen.
• Abstimmung Kanton Luzern

  Horw bekommt den 400-Millionen-Campus

  Die Luzerner Stimmbevölkerung sagt Ja zum Ausbau des Campus Horw und der dafür geplanten Aktiengesellschaft.

Kommunale Abstimmungen und Wahlen

• Stadtratswahl Olten

  Die Eisenbahnerstadt bleibt linksgrün regiert

  Überraschung in Olten: Der bisherige FDP-Stadtrat schafft die Wiederwahl im ersten Wahlgang nicht. Die Grünen bleiben.
• Wahlen Stadt Freiburg

  Die Grünen erobern die Stadt Freiburg

  Sie schaffen es wieder in die Regierung und halten neu mit der SP zusammen die Mehrheit im Stadtparlament.
• Freiburger Gemeindewahlen

  In 122 Freiburger Gemeinden wurde gewählt

  Gewinner der Gemeindewahlen waren die Jungen, die Frauen und teilweise die Grünen.
• Wahlen Stadt Lausanne

  Zweiter Wahlgang für Lausannes Stadtregierung nötig

  Die Sozialdemokraten holten die meisten Stimmen. Doch keiner der 26 Kandidierenden hat das absolute Mehr erreicht.
• Abstimmung Stadt Bern

  Ja zu neuem Bahnhofzugang, knappes Ja zur Festhalle

  Beim Hirschengraben bekommt der Berner Bahnhof einen neuen Zugang. Knapp war das Ja zum Beitrag an eine neue Festhalle.